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Abstimmungen am 13. Februar 2022

Informationen

Datum
13. Februar 2022
Beschreibung

Am 13. Februar 2022 werden dem Souverän vier eidgenössische, eine regionale und eine kommunale Vorlage zur Abstimmung unterbreitet. Gleichzeitig findet eine Ersatzwahl eines Mitglieds der Evangelischen-reformierten Kirchensynode für den Rest der Amtsdauer 2019 - 2023 statt. 

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Beschreibung

Die Vorlage kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. 

Ebene
Bund
Art
Bundesbeschluss

Volksinitiative vom 12. September 2019 «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»

Ebene
Bund
Art
Initiative

Volksinitiative vom 18. März 201 - "Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot - Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt"

Ebene
Bund
Art
Initiative

Änderung vom 18. Juni 2021 des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben

Beschreibung

Diese Vorlage kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. 

Ebene
Bund
Art
Bundesbeschluss

Kommunale Vorlagen

Anpassungsarbeiten des Gemeindenetzes Steinmaur in der Höhe von 1.56 Mio. (exkl. MWST) als Voraussetzung für den Bau des Reservoirs Laubrig

Ebene
Gemeinde
Art
Antrag

Verbandsvorlagen

Baukredit für den Bau des Reservoirs Laubrig und der Transportleitung in der Höhe von brutto CHF 9.3 Mio,Gesamtkosten (exkl. MWST)

Ebene
Verband
Art
Antrag

Bezirkswahlen

Ersatzwahl in die Evangelisch-reformierte Kirchensynode für den Rest der Amtsdauer 2019-2023 im Synodalwahlkreis XVIII, Dielsdorf

Ebene
Bezirk
Art
andere Behörde

Zugehörige Objekte

Name
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