Willkommen auf der Website der Gemeinde Steinmaur



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen
  • Druck Version
  • PDF

LIEBE STIMMBERECHTIGTE EINWOHNERINNEN UND EINWOHNER

Die Gemeindeversammlungsweisungen werden nicht mehr generell an alle Haushaltungen zugestellt. Sie haben folgende Möglichkeiten die Weisung zu erhalten:

  • Herunterladen (siehe ganz unten "Nächste Versammlungen")
  • Email an edith.lee@steinmaur.zh.ch
  • Am Schalter der Gemeindeverwaltung
  • Telefonische Bestellung unter 044 855 40 42
Wenn Sie die Weisung in Zukunft immer nach Hause zugestellt haben möchten, können Sie die Weisung wie folgt abonnieren:

Die Gemeindeversammlung

Die Gemeindeversammlung ist gemäss dem Zürcher Gemeindegesetz das oberste Organ der Gemeinde. Sie besteht aus der Gesamtheit der stimmberechtigten EinwohnerInnen der Gemeinde Steinmaur. Die Gemeindeversammlung findet jährlich mindestens zwei Mal statt. (Abnahme von Budget und Jahresrechnung sind gesetzlich vorgeschrieben).

Für die Einberufung, Aktenauflage und Geschäftsbehandlung gelten die Vorschriften des Gemeindegesetzes.

Die wichtigsten Änderungen im Gemeindegesetz seit dem 1. Januar 2005 mit der Einführung des Gesetzes über die Politischen Rechte (GPR) betreffend Einberufung, Aktenauflage und Geschäftsbehandlung
  • § 43 Ankündigung Jede Versammlung ist, dringliche Fälle vorbehalten, mindestens vier Wochen vorher unter Bezeichnung der Beratungsgegenstände öffentlich bekannt zu geben. Die zur Behandlung bestimmten Anträge, Rechnungen und die auf die Verhandlungen bezüglichen Akten sind den Stimmberechtigten zwei Wochen vor der Versammlung zur Einsicht aufzulegen.
  • § 51 Anfragerecht Jedem Stimmberechtigtem steht das Recht zu, über einen Gegenstand der Gemeindeverwaltung von allgemeinem Interesse eine Anfrage an die Gemeindevorsteherschaft zu richten. Die Anfragen sind spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung der Gemeindevorsteherschaft schriftlich einzureichen. Die Gemeindevorsteherschaft beantwortet die Anfrage in der Gemeindeversammlung. Eine Beratung und Beschlussfassung über die Antwort findet nicht statt.

Aufgaben:Die Gemeindeversammlung wählt offen:
1. Kantonale Geschworene

Der Gemeindeversammlung stehen zu:
  • Erlass und Änderungen der Besoldungsverordnung
  • Erlass und Änderungen der Verordnung über die Wasserversorgung
  • Erlass und Änderungen der Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen
  • Erlass und Änderungen der Verordnung über die Abfallentsorgung
  • Erlass und Änderungen von weiteren Verordnungen und Reglementen von allgemeiner Bedeutung, die nicht in die Kompetenz einer Gemeindebehörde fallen sowie die Grundsätze für die Gebührenerhebung
  • Festsetzung und Änderung des kommunalen Richtplans
  • Festsetzung und Änderung der Bau- und Zonenordnung
  • Festsetzung und Änderung des Erschliessungsplanes
  • Festsetzung und Änderung von Sonderbauvorschriften und Gestaltungsplänen

  • Oberaufsicht über die gesamte Gemeindeverwaltung
  • Behandlung von Initiativen gemäss § 50 des Gemeindegesetzes, unter Vorbehalt von Art. 7 der Gemeindeordnung
  • Abschluss von Anschlussverträgen mit anderen Gemeinden über die gemeinsame Durchführung von Aufgaben
  • Beschlussfassung über den Beitritt zu Zweckverbänden, die Genehmigung von Zwerckverbandsvereinbarungen und deren Änderungen
  • Übernahme neuer Aufgaben und die Bestimmung der zuständigen Organe
  • Beschlussfassung über die Änderung der Gemeindegrenze, sofern dadurch bewohntes Gemeindegebiet betroffen wird
  • Erlass allfälliger Bestimmungen über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts
  • Behandlung von Geschäften im Zuständigkeitsbereich der Gemeindebehörden, welche von diesen aus besonderen Gründen der Gemeindeversammlung vorgelegt werden
Kompetenzen:Der Gemeindeversammlung stehen zu:
  • Festsetzung der jährlichen Voranschläge, die im Rahmen des Kantonalen Rechts auch Globalbudgets enthalten können
  • Festsetzung des Gemeindesteuerfusses
  • Abnahme der Jahresrechnung
  • Vorfinanzierung von Investitionen
  • Genehmigung von Zusatzkrediten, die sich der Gemeinderat nicht auf seine eigene Ausgabenkompetenz anrechnen lassen will
  • Genehmigung der Bauabrechnungen, soweit dafür Kredite durch die Gemeindeversammlung oder an der Urnenabstimmung erteilt worden sind
  • Separate Beschlussfassung über die im Voranschlag enthaltenen neuen Ausgaben und die Erhöhung bisheriger Ausgabenposten, wenn sie im Einzelfall bei einmaligen Ausgaben den Betrag von Fr. 80'000.--, bei jährlich wiederkehrenden den Betrag von Fr. 20'000.-- übersteigen, unter Vorbehalt von Art. 7 der Gemeindeordnung
  • Bewilligung von Nachtragskrediten und neuen, im Voranschlag nicht enthaltene Ausgaben, sofern diese im Einzelfall bei einmaligen Ausgaben den Betrag von Fr. 80'000, bei jährlich wiederkehrenden den Betrag von Fr. 20'000.-- übersteigen, unter Vorbehalt von Art. 7 der Gemeindeordnung
  • Erwerb von Grundeigentum und dinglichen Rechten an Grundstücken sowie Verkauf, Tausch und Abgabe im Baurecht von Grundeigentum im Wert von mehr als Fr. 300'000.-- im Einzelfall
  • Finanzielle Beteiligung an Unternehmungen Dritter oder die Gewährung von Darlehen im Wert von mehr als Fr. 100'000.-- im Einzelfall
  • Eingehung von Eventualverpflichtungen im Betrag von mehr als Fr. 50'000.-- im Einzelfall (Kaution, Bürgschaften, Defizitgarantien)

Nächste Versammlungen

Datum Lokalität Kontakt
4. Dez. 2014 20:00 - 22:00 Uhr Turnhalle Primarschulhaus Klingler Urs, 044 855 40 55